November 2020

Teilnehmerverzeichnisse heute wichtiger denn je

Teilnehmer- oder Endnutzerverzeichnisse heißen sie im gesetzgeberischen Kontext, umgangssprachlich werden sie nach wie vor Telefonbücher genannt, egal ob sie als Print- oder digitales Medium (online, mobil oder Skill für Sprachassistenten) angeboten werden.

Bereits seit fast 25 Jahren wird hier nicht mehr jeder Telefoninhaber automatisch gelistet, er muss, egal ob für sein Telefon zu Hause mit Ortsnetzvorwahl oder sein Handy, egal ob für private oder geschäftliche Nutzung, einen Antrag bei seinem Provider stellen.

Dies unterbleibt aus den verschiedensten Gründen – Folge ist der Fall in die Unsichtbarkeit und Unerreichbarkeit für Personen außerhalb des eigenen direkt informierten Netzwerks – in vielen Fällen leicht zu erkennen an der signifikanten Verschlankung von Telefonbüchern in den letzten Jahren.

Bislang waren gedruckte Teilnehmerverzeichnisse als sogenannte Universaldienstleistung Teil der garantierten Grundversorgung der Deutschen in Sachen Telekommunikation.

Diesen Teil der Grundversorgung aller Bürger will das federführende Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, unterstützt vom Bundeswirtschaftsministerium, nun ersatzlos abschaffen, genau wie das Fax per Festnetz und die Telefonzellen. Im Gegensatz zu diesen beiden Services gibt es aber für Teilnehmerverzeichnisse kein Substitut, es sei denn, man definiert Angebote wie Google, Facebook oder WhatsApp so.

Die Streichung als Universaldienstleistung gälte aber nicht nur für das gedruckte Telefonbuch, sondern nach dem Willen der Ministerien auch für die digitalen Angebote. Begründung: Teilnehmerverzeichnisse insgesamt seien für die „soziale Teilhabe“ nicht mehr nötig, angesichts ihrer „abnehmenden Bedeutung“ sei eine weitere Privilegierung nicht mehr „verhältnismäßig“, zudem würden die Verzeichnisse ja insbesondere online „marktgesteuert“ angeboten, ein Marktversagen sei nicht abzusehen.

Gerade da liegen die Ministerien grundlegend falsch: angesichts der in den letzten Jahren um 40 % gesunkenen Werbeeinnahmen, mit denen die kostenlosen Verzeichnisse finanziert werden, sind die Tage, an denen zumindest die gedruckten Verzeichnisse nicht mehr überall angeboten werden können, nicht mehr allzu fern. Damit würden gerade Ältere, nicht online-affine Nutzer oder Bewohner der digital unterversorgten Gebiete nicht mehr optimal versorgt werden können.

Wie wichtig aber auch und gerade heute möglichst vollständige Teilnehmerverzeichnisse sind, zeigt u. a. eine Schlagzeile aus der Rheinischen Post vom 7.11.2020: „Kontaktverfolgung mit dem Telefonbuch“. Um Kontaktpersonen von Covid-Infizierten möglichst schnell und einfach informieren zu können, müssen Gesundheits- und Ordnungsämter gerade jetzt auf zuverlässige Kommunikations-Daten zurückgreifen. Und das sind nun einmal die Teilnehmerverzeichnisse.

Statt deren Status zu stützen und die Eintragsmodalitäten – selbstverständlich datenschutzkonform – zu vereinfachen, um möglichst vollständige Kommunikationsverzeichnisse nicht nur für den Krisenfall realisieren zu können, planen die Ministerien nun genau das Gegenteil.

Dabei wäre die Lösung so einfach – die Universaldienstleistung bleibt, statt sie nur auf das Print-Angebot zu beschränken, wird sie auf „Print oder digital“ erweitert, die Eintragungsvoraussetzungen werden vom rein deutschen Weg der Beantragung auf ein DSGVO-konformes Opt-In verändert.

Wenn dann die Teilnehmerverzeichnisse wieder eine größtmögliche Vollständigkeit besitzen und ihre Rolle in jeder Hinsicht – auch etwa zur Nachverfolgung in der Pandemie - erfüllen können, würde auch die täglich wachsende Allmacht der Googles und Facebooks endlich nicht mehr weiter zu Lasten des deutschen Mittelstands zementiert werden.

[vdav] plädiert für die Beibehaltung der Teilnehmerverzeichnisse als Universaldienstleistung

Teilnehmerverzeichnisse stellen die Erreichbarkeit für alle Marktteilnehmer sicher und vermitteln den KMU über 30 Milliarden Euro Umsatz im Jahr

Um die Vorgaben der Richtlinie EU 2018/1972 (EECC), des sog. Telekom-Kodex, umzusetzen, muss u.a. das Deutsche Telekommunikationsgesetz novelliert werden.

Diese Umsetzung soll bis zum Jahresende 2020 vollzogen sein.

Wie wir aus ersten Anhörungen und Gesprächen mit Vertretern der beteiligten Ministerien, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) und des Bundesministeriums für verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erfahren mussten, ist hier u. a. geplant, die Teilnehmerverzeichnisse zukünftig nicht mehr als Universaldienstleistung einzustufen. Dies entspricht zwar grundsätzlich dem Inhalt des Art. 84 des EU-Telekom-Kodex, jedoch wird den Mitgliedsstaaten in Art. 87 explizit die Möglichkeit eröffnet, anders zu entscheiden, wenn „die Notwendigkeit solcher Dienste angesichts der nationalen Gegebenheiten festgestellt“ wird.

>> Gestaltungsrahmen durch die EU angesichts nationaler Interessen möglich und gewollt

Insbesondere für die 40% der deutschen KMU, die über keine eigene digitale Präsenz verfügen, stellen die Teilnehmerverzeichnisse die einzige Möglichkeit dar, etwa in Suchmaschinen oder anderen digitalen Angeboten von potentiellen Kunden gefunden werden zu können. Diese digitale Teilhabe wird derzeit von keinem anderen Medium abgesichert, nur durch die Teilnehmerverzeichnisse erhalten diese KMU eine kostenfreie Grundsichtbarkeit im Netz.

Zudem verfügen die Teilnehmerverzeichnisse über eine größtmögliche Vollständigkeit und bilden damit im Gegensatz zu anderen digitalen Angeboten ein umfassendes Bild aller in Frage kommenden Anbieter und Kommunikationspartner ab, ohne bestimmte Anbieter oder Branchen zu reglementieren oder gar auszuschließen.

Die etablierten Anbieter haben in den letzten fünf Jahren nicht zuletzt aufgrund der im europäischen Vergleich höchst restriktiven Eintragungsmodalitäten, des zurückhaltenden Verhaltens der Carrier, für die Teilnehmerverzeichnisse lediglich kostenverursachendes Übel sind und den dadurch entstandenen quantitativen Verlust von Eintragungen rund 30% ihrer für die Finanzierung der Angebote notwendigen Werbeumsätze eingebüßt.

Dies könnte kurz- und mittelfristig tatsächlich dazu führen, dass in Gebieten mit sehr geringem Umsatz mit der Einstellung verschiedener Angebote zu rechnen sein könnte. Aufgrund der Marktsituation ist zudem nicht unbedingt damit zu rechnen, dass so zwangsläufig entstehende Versorgungslücken von alternativen Anbietern gedeckt werden könnten.

Die davon betroffenen KMU wären im Netz nicht mehr auffindbar, da ihre Daten nicht publiziert würden.

Daher ist zwischen der Notwendigkeit, die Verzeichnisse in gedruckter Form erscheinen zu lassen und dem Zugang und dem Recht der KMU, diese kostenfrei und ohne zusätzlichen Aufwand auch im Internet zu publizieren, zu unterscheiden.

Im Sinne des Verbraucherschutzes ist zudem eine möglichst große Auswahl gerade an lokalen und regionalen Anbietern als Gegengewicht zu den globalen Plattformdiensten ordnungspolitisch gewollt, zumal auf diese die Daten ohne die Bereitstellung über die Teilnehmerverzeichnisse zum größten Teil ebenfalls nicht mehr zugegriffen werden könnte.

>> Anspruch auf kostenfreie und ungebündelte Sichtbarkeit im Internet für über 40% der KMU in Gefahr - drohender Verlust regionaler Umsätze und Identitäten

Für eine flexibel den Notwendigkeiten angepasste Beibehaltung der Teilnehmerverzeichnisse auch in Printform spricht, dass gerade für ältere Mitbürger/innen diese oft aufgrund ihrer noch nicht vorhandenen digitalen Teilhabe die einzige Möglichkeit darstellen, Kontakt mit Handwerkern, Ärzten, anderen wichtigen Dienstleistern oder Freunden, Bekannten und Verwandten herstellen zu können. Diese Kommunikationsgrundlagen dürfen gerade für diese wichtige Zielgruppe nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt und gefährdet werden.

>> Teilnehmerverzeichnisse in Printform machen nach wie vor Sinn

Teilnehmerverzeichnisse gerade jetzt in einer Phase des digitalen Wandels ohne zwingenden Grund nicht mehr als UDL einzustufen, könnte eine weitere negative Entwicklung für deren Anbieter beschleunigen und zudem gerade von den OTT als Zeichen verstanden werden, die bereits jetzt bei ihnen vorhandenen Daten entsprechend zu nutzen, damit neue Geschäftsmodelle aufzusetzen und zu Lasten der KMU und der Verbraucher neue Bundleangebote und Markteintrittsbarrieren zu errichten. So würde ein weiterer erheblicher Teil der Wertschöpfungskette dorthin abfließen und so zu einer weiteren Stärkung der OTT-Dienste führen und zudem die bewusst herbeigeführte Trennung der Märkte des Verzeichnisses und der Auskunft vom Geschäft der Carrier konterkarieren.

Der [vdav] setzt sich darüber hinaus dafür ein, auch weitere Anbieter von Telemediendiensten wie insbesondere die Dienste des Konzerns Facebook, der mit seinen Services Silos geschaffen hat, durch deren Netzwerkeffekte dem Nutzer keine Auswahlmöglichkeit alternativer Dienste sinnvoll möglich sind, gleichen Rahmenbedingungen zu unterziehen und ein level playingfield für alle Marktteilnehmer sicher zu stellen. Wir plädieren hier für eine Erweiterung der Universaldienstleistung, um das Grundrecht auf Gefundenwerden auch für diese Kommunikationsdienste bindend zu gestalten.

>> Teilnehmerverzeichnisse als Universaldienst wirken gegen globale Netzwerkeffekte der großen Ökosysteme

Es sollte daher im unmittelbaren Interesse aller politischen Entscheider stehen, das Standing der Anbieter von Teilnehmerverzeichnissen nicht durch unnötige Einschnitte weiter zu verschlechtern, sondern diese unverzichtbaren Services zu unterstützen, um die Wertschöpfung innerhalb des Landes zu stärken und nicht durch die Streichung der UDL mittelbar zu einer unter Umständen dramatischen Einschränkung der Wettbewerbssituation für KMU und Verbraucher beizutragen.

>> Stärkung der lokalen Struktur bei Angeboten lokaler KMU

Teilnehmerverzeichnisse, die in Deutschland von rund 120, meist mittelständisch geprägten, oft familiengeführten Medienunternehmen als Offline- und Digital-Angebote zur Verfügung gestellt werden, erfüllen aus unserer Sicht nach wie vor eine unverzichtbare und zwingend notwendige Aufgabe zur Sicherung der Kommunikation auch und gerade außerhalb geschlossener Netzwerke oder Angebote von OTT und damit einen immer noch absolut notwendigen Grundversorgungsauftrag. Rund 10.000 Arbeitsplätze in den etablierten Unternehmen und bei deren Dienstleistern und vor allem die rund 30 Milliarden Euro Umsatz, die über Teilnehmerverzeichnisse an die lokalen KMU vermittelt werden, werden durch eine Streichung der UDL akut ohne tatsächliche Notwendigkeit gefährdet.

>> Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und damit lokaler Steuereinnahmen und Arbeitsplätze

In dieser schwierigen Situation halten wir eine Streichung der Teilnehmerverzeichnisse als UDL daher für absolut unangebracht und schlagen vor, sie vorerst noch als UDL beizubehalten und die Gesamtsituation nach einem Zeitraum von drei oder vier Jahren einer erneuten Überprüfung zu unterziehen.

Nicht zuletzt aus Gründen der Nachhaltigkeit möchten wir allerdings zudem vorschlagen, von der generellen Verpflichtung zur Vorhaltung eines gedruckten Verzeichnisses abzurücken und stattdessen in § 78 Abs. 2 Ziff. 3 eine alternative Absicherung durch ein gedrucktes oder digitales öffentliches Teilnehmerverzeichnis vorzusehen.

[vdav] Positionen zur anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes

Wichtige Informationen und Verhaltensregeln zu Coronavirus

Hier finden Sie wichtige Informationen und Verhaltensregeln zu Coronavirus: weiter

Online-Bewertungen sind wichtigste Informationsquelle

Für mehr als jeden zweiten Online-Shopper (55 Prozent) sind Kundenbewertungen vor dem Kauf die wichtigste Informationsquelle. Vor allem Jüngere interessieren sich für die Erfahrungen anderer: Zwei Drittel (66 Prozent) der 16- bis 29-Jährigen lesen Online-Bewertungen, 60 Prozent der 30- bis 49-Jährigen sowie 51 Prozent der 50- bis 64-Jährigen. Bei den Online-Shoppern über 65 Jahren informieren sich 40 Prozent vor dem Kauf mithilfe von Bewertungen. Das sind die Ergebnisse einer repräsentativen Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, die im Oktober und November 2020 durchgeführt wurde. weiter

IHK warnt vor "Brancheneintrag Saarland"

Aktuell erhalten saarländische Betriebe Schreiben zu einen „Brancheneintrag Saarland“.  Absender ist die Digi Medien GmbH mit Sitz in den USA. Unternehmen werden darin aufgefordert, die angegebenen firmenrelevanten Daten zu überprüfen und per Unterschrift zu bestätigen. Aus dem Begleittext ergibt sich jedoch, dass es sich dabei um eine „Offerte“ handelt, die eine Kostenpflicht von jährlich netto 899 € mit einer Mindestlaufzeit von zwei Jahren auslöst.

Die IHK rät Betrieben, die ein solches Schreiben erhalten haben, es auf keinen Fall zu unterschreiben und zurück zu faxen. Haben Unternehmer dies bereits getan und werden im Weiteren auf Zahlung in Anspruch genommen, sollte der Vertrag wegen arglistiger Täuschung angefochten werden. weiter

Amazon: Alexa spricht Englisch und Deutsch nun parallel

Alexa kann nun gleichzeitig auf Deutsch und auf Englisch genutzt werden. Die Sprachassistentin erkennt die gesprochene Sprache und antwortet auf Anfragen in derselben Sprache. Deutsch und Englisch können damit erstmals vollständig parallel genutzt werden. Damit die parallele Sprachnutzung funktioniert, muss sie zuerst aktiviert werden. weiter

Google Maps erhält neue Updates

Google Maps integriert Lieferando und zeigt ÖPNV-Auslastung in Echtzeit, um in Coronazeiten sicherer durch den Winter zu kommen. weiter

Fleets: Twitter startet Tweets mit Verfallsdatum

Twitter hat seine Fleets-Funktion weltweit verfügbar gemacht. Bei Fleets handelt es sich um Tweets, die nach 24 Stunden ablaufen und wieder verschwinden – ähnlich wie Stories bei Facebook und Instagram. weiter

Museum zeigt Berliner Telefonbücher von 1881 bis 1902

Das Museum für Kommunikation hat die ersten 48 Ausgaben des Berliner Telefonbuchs aus der Zeit zwischen 1881 und 1902 unter www.historische-telefonbuecher.de online gestellt. weiter

Gesundheitsinfos: Verlage kritisieren Kooperation von Bund und Google

Die Zusammenarbeit zwischen Google und dem Bund bei der Bereitstellung von Gesundheitsinformationen sorgt für Unmut bei Verlagen. Sie sehen sich benachteiligt. weiter

Schuhe24 übernimmt Bike-Plattform

Die Schuhe24-Gruppe ist als Mehrheitsgesellschafter bei Bike-Angebot.de eingestiegen. Dahinter verbirgt sich nach eigenen Angaben die größte Fahrradhändler-Plattform in Deutschland, über 25.000 Fahrräder werden dort von 1.100 Fachhändlern angeboten. weiter

Urteil: 1&1 Telecom muss Millionen-Bußgeld nicht zahlen

Das erste Gerichtsverfahren in Deutschland um ein Bußgeld in Millionenhöhe wegen DSGVO-Verstößen ist für das betroffene Unternehmen erfolgreich ausgegangen: Das Landgericht Bonn senkte das vom Bundesdatenschutzbeauftragten verhängte Bußgeld um fast 90 Prozent. weiter

WhatsApp führt neuen Shopping-Button ein

Mit dem neuen Shopping-Button wird es für Unternehmen einfacher, ihre Produkte direkt über WhatsApp zu verkaufen. Die Funktion ist ab sofort weltweit verfügbar. weiter

Bitkom-Studie: Mobilfunkpreise in Deutschland sind moderat

Eine Bitkom-Studie hat untersucht, wie teuer Mobilfunkdienste in Deutschland im internationalen Vergleich tatsächlich sind. Untersucht wurden insgesamt zwölf Länder. weiter

Neuer Medienstaatsvertrag tritt in Kraft

Nach langen Verhandlungen ist der neue Medienstaatsvertrag in Kraft getreten. Er ersetzt seinen Vorläufer von 1991 und enthält erstmals auch konkrete Regeln für Online-Plattformen und Smart-TVs. Plattformen müssen ihre Algorithmen offenlegen. weiter

TKG-Novelle: Bundesregierung drängt mit unfertigem Entwurf zur Eile

Das neue Telekommunikationsgesetz ist im Kabinett immer noch umstritten, trotzdem sollen Länder und Verbände kurzfristig Stellung nehmen. weiter

Corona-Warn-App soll neue Funktionen bekommen

Die Corona-Warn-App erhält in den nächsten Wochen und Monaten weitere Funktionen. Sie sollen den Funktionsumfang erweitern und Nutzer stärker dazu anhalten, positive Testergebnisse zu melden. weiter

Mittelstandspräsident Ohoven bei Verkehrsunfall gestorben

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, ist im Alter von 74 Jahren gestorben. Wie der BVMW mitteilte, kam Ohoven am Wochenende bei einem Verkehrsunfall ums Leben. In Wirtschaftskreisen wurde Ohoven geschätzt und anerkannt. weiter